Todesstoss aus der Politik 2 Lockdown in Deutschland Nach Wut und Klagen helfen nur Schnelltests
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Todesstoss aus der Politik

2. Lockdown in Deutschland: Nach Wut und Klagen helfen nur Schnelltests

Die Event-, Kultur- und Gastro-Branche demonstrierte am Mittwoch noch in Berlin, da war die Entscheidung über den zweiten Lockdown bereits gefallen.Foto: Alarmstufe Rot

Berlin. Von wegen Lockdown Light: Die von der deutschen Bundeskanzlerin angekündigten neuen Corona-Massnahmen an diesem Mittwoch sind der Supergau für Hotellerie und Tourismus. Die Enttäuschung über das mangelnde Vertrauen in die Branche sitzt tief und an finanzielle Versprechungen haben weite Teile der Branche ohnehin bereits den Glauben verloren. Die Lobbyarbeit ist gescheitert. Jetzt helfen nur noch Schnelltests. Ein Virologe und der COO von Mandarin Oriental loben diese. Es könnte der Game Changer für die Branche und die Wirtschaft sein.

Der 28. Oktober 2020 sollte für die Event-, Kultur- und Gastro-Branche ein Befreiungsschlag werden. Sie hatte unter dem Motto "Alarmstufe Rot" zu einer Grossdemo für mehr Unterstützung in Berlin aufgerufen und immerhin beteiligten sich auch einige Dutzend Vertreter der Hotellerie mit roten Plakaten mit den Aufschriften "Gast-Los!", "Gastgeber retten" und "Betriebe und Arbeitsplätze retten" an dem Marsch.

Als der – coronabedingte – rund zwei Kilometer lange Zug jedoch am späten Nachmittag das Brandenburger Tor erreichte, wo Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Politik verzweifelt zubrüllte, wie gut ihre Branche sei, hatten Bund und Länder ihre Entscheidung längst gefasst – und damit vermutlich zahlreichen Hotel- und Gastronomie-Betrieben den Todesstoss verpasst: Ab 2. November sollen Gastronomie-Betriebe den ganzen Monat über geschlossen bleiben und dürfen lediglich ihren – meist unrentablen – Ausser-Haus-Service weiter betreiben. Hotels ist es ab dann verboten, Touristen zu beherbergen – und Business-Reisende werden von ihren Unternehmen inzwischen vermutlich schon gar nicht mehr vor die Tür gelassen.

Aktionismus bis zum Ruin

Hotelier Friedrich W. Niemann, Betreiber mehrerer B&B Hotels und von gemütlichen Pensionen, hatte an der Demonstration in Berlin teilgenommen und zeigte sich danach total enttäuscht von der Regierungsentscheidung: "Ich verstehe das einfach nicht", erklärte er. "Ja, ich war mit den Massnahmen der Bundesregierung im ersten Corona-Halbjahr sehr zufrieden und habe stets gesagt, dass ich froh bin, in diesem Land zu leben und zu arbeiten. Aber jetzt fahren sie die die Kiste voll an die Wand. Ich habe den Eindruck, dass die Regierung seit etwa vier bis sechs Wochen nicht mehr weiss, was sie tun soll und jetzt in einen Aktionismus verfällt, der völlig schwachsinnig ist."

"Die Politik treibt uns wirtschaftlich und psychisch in den Ruin", kommentierte eine frustrierte Top-Managerin aus München zudem diese Woche die Auswirkungen für die gesamte Gesellschaft gegenüber hospitalityInside.com.

In Bayern treibt dieser Aktionismus sogar noch weitere Blüten, wie Spiegel Online berichtet. Ministerpräsident Markus Söder will zusätzlich zu den Massnahmen den Katastrophenfall ausrufen, um die Verteilung der Intensivbetten besser koordinieren zu können. Ausserdem werden in Bayern bis Ende November Veranstaltungen aller Art untersagt und nicht nur solche, die der Unterhaltung dienen. Ausnahmen gelten für Gottesdienste und Demonstrationen.

Seit gestern droht Söder, der "König von Bayern" mit dem Ausruf des Katastrophenfalls – und rief in diesem Kontext zum Denuntiantentum auf. Spiegel.de berichtete gestern mittag: "Bayern setzt bei der Kontrolle von Verstößen gegen die Kontaktbeschränkung in Privatwohnungen auf Hinweise und Anzeigen von Nachbarn." Am Abend las sich der gleiche Artikel-Passus anders: " 'Durchsetzen solle die Polizei das Verbot von größeren Treffen in Wohnungen auf die gleiche Weise, wie sie gegen Ruhestörungen vorgehe, sagte Söder. 'Dann können die Nachbarn entsprechende Hinweise geben, und dann kommt die Polizei.' Diese werde die Betreffenden zunächst auffordern, sich anders zu verhalten. Später hiess es aus der Staatskanzlei, das solle aber nicht als Aufruf zur Denuntiation verstanden werden."

Enttäuscht von der Politik: Hotelier Friedrich W. Niemann und Kollegen.Foto: FN

Während hinter dem Vorhang also vielleicht die Besucher des Nachbarn gezählt werden, geht nicht nur die Stimmung in der deutschen Wirtschaft den Bach herunter, sondern die Wirtschaft selbst. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Oktober auf 92,7 Punkte gesunken, nach 93,2 Punkten im September. Dies ist der erste Rückgang nach fünf Anstiegen in Folge. Der DAX rauschte nach der Lockdown-Ankündigung rasant in die Tiefe.

Dehoga Bayern verfasst Offenen Brief

Kein Wunder, dass auch die Stimmung im bayerischen Gastgewerbe im Keller ist. "Die Reaktionen reichen von totaler Verzweiflung, Wut, Unverständnis, Angst über Ratlosigkeit bis hin zu Hoffnung", sagt Dehoga Bayern-Präsidentin Angela Inselkammer: "Verzweiflung, weil man alles dafür getan hat, einen erneuten Lockdown zu verhindern: Es wurden ausgeklügelte Hygienekonzepte umgesetzt, Mitarbeiter geschult, auf Gäste verzichtet und viel investiert, z.B. in Lüftungsanlagen – und das alles umsonst, wie sich jetzt herausstellt. Wut, weil der Lockdown 'light' oder 'soft' letztlich ein einseitiger Lockdown ist, der mit dem Gastgewerbe eine Branche trifft, von denen das RKI und alle führenden Wissenschaftler sagen, dass es nicht Infektionstreiber sei und die Massnahmen auch nicht unbedingt geeignet und verhältnismässig sind. Angst und Ratlosigkeit, da man nicht weiss wie und ob es weitergeht. Aber auch Hoffnung dahingehend, dass Betriebe lieber jetzt mit schnellen staatlichen Entschädigungen zusperren, um dann über Weihnachten wieder öffnen zu dürfen."

Dehoga Bayern-Landesgeschäftsführer Thomas Geppert bezeichnet die Massnahme inhaltlich weder geeignet noch verhältnismässig und stützt sich dabei auf Fakten führender Wissenschaftler. Die Schlussfolgerung laute, den Fokus der Massnahmen auf Unterbrechung von Infektionsketten zwischen privaten Haushalten und in Einrichtungen mit Personen der Risikogruppe zu legen.

Auch in der gemeinsamen Erklärung der Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der LeibnizGemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina sei nicht die Rede von einer Schliessung der Gastronomie, sondern lediglich einer Kontrolle der Hygienekonzepte. "Im Gegenteil, die Wissenschaftler fordern explizit, dass die Kontakte in den ungeschützten Bereichen reduziert werden müssen", erklärt Geppert: "Aus diesem Grund haben wir uns noch gestern in einem Offenen Brief an alle Abgeordneten des Bayerischen Landtages gewandt, dem sich alle tourismusrelevanten Verbände und Institutionen angeschlossen haben."

Rechtliche Schritte in Vorbereitung

Im Gegensatz zum ersten Lockdown will die Branche dieses Mal offensichtlich nicht wehrlos klein beigeben und erwägt sogar Rechtsmittel. Laut einer Meldung auf Börse Online kündigte Sachsen-Anhalts Dehoga-Chef Michael Schmidt bereits am Mittwochabend im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur die Prüfung rechtlicher Schritte gegen den Beschluss an. "Es ist eine grosse Enttäuschung, das ist wirklich dramatisch für uns", sagte Schmidt. "Wir sind nicht der Treiber der Pandemie." Klagen könnten allerdings nur die Gastronomen selbst. Auch Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges sagte am Abend in der ARD, es hätten sich schon Mitglieder gemeldet, die klagen wollten.

Wo ist das nachhaltige Konzept?

Der Generalsekretär des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft Michael Rabe sieht die Einschränkungen ebenfalls kritisch: "Ob die Beschränkungen und Verbote die erhoffte Wirkung haben, muss sich zeigen. Zweifel daran sind auch über unsere Branche hinaus vorhanden, was beispielsweise auch das gestern veröffentlichte Positionspapier der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zeigt. Wir begrüssen sehr, dass eine parlamentarische und öffentliche Diskussion über das Einfrieren aller Freizeitangebote und dessen Sinnhaftigkeit bei der Bekämpfung der Virus-Verbreitung zunehmend stattfindet. Letztlich muss es darum gehen, Massnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die auf die tatsächlichen Infektionsherde und Infektionsketten zielen."

Die Hilferufe aus der Branche.Foto: FN

Vor allem erwarte die Branche nicht weiterhin kurzfristig anberaumte Total-Schliessungen, sondern Lösungen für das Leben mit dem Virus. "Wir müssen eine neue Balance zwischen gesundheitlicher Prävention und volkswirtschaftlicher Prosperität finden. Wir stehen bereit, Massnahmen, die diese persönlichen und unternehmerischen Freiheiten garantieren, mitzuerarbeiten, ein- und umzusetzen. Denn klar ist: Unsere Unternehmer wollen arbeiten und nicht am Tropf der Staatskasse hängen," so Rabe.

Dass die Regierung den betroffenen Betrieben für die verordnete Schliesszeit Finanzhilfen verspricht, stösst eher auf Skepsis. Denn auch bisher verlief die Unterstützung – abgesehen vom Kurzarbeitergeld – in vielen Fällen sehr holprig bis völlig im Sand. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigte für den zweiten Lockdown eine "ausserordentliche Finanzhilfe" von bis zu 10 Milliarden Euro an. Der Entschädigungsbetrag für finanzielle Ausfälle soll je nach Unternehmensgrösse zwischen 70 und 75% des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats betragen, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden sollen. Wer aber im Vorjahr noch gar nicht geöffnet hatte, hat allein damit schon ein Problem.

Branche nicht weiter massregeln!

Noch vor der Bekanntgabe der Massnahmen hatten sich im Minutentakt erzürnte Branchen-Vertreter zu Wort gemeldet, die einen Branchen-Kahlschlag verhindern wollten, so die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. "Hotels, Gaststätten und auch Bars sind die mit am stärksten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Unternehmen und dürfen nicht geopfert werden", sagte der NGG-Vorsitzende Guido Zeitler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland." Bis zum Juli sei die Zahl der Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Sechstel gesunken, in Bars und Kneipen sogar um mehr als ein Drittel. Kurzarbeiter würden dabei weiter als Beschäftigte gezählt. "Mit jeder weiteren Einschränkung wird dieser Kahlschlag weiter gehen. Diese gebeutelte Branche weiter zu massregeln, trifft die Falschen", so der Gewerkschaftschef.

Auch ein andere Hilferuf blieb ungehört: Hotelier Rolf Seelige-Steinhoff von der Insel Usedom, der als einer der ersten Hoteliers in Deutschland ein vorbildliches Hygiene-Konzept für seine Hotelgruppe entwickelt und zuletzt sogar ein Corona-Testzentrum für Gäste, Mitarbeiter und Einheimische mitinitiiert hatte, sprach sich bei BILD Live für einen scharfen, kurzen Lockdown aus. "Lieber jetzt extrem konsequent handeln statt halbherziger Lösungen. Wenn wir ab nächsten Mittwoch für 14 Tage alles dicht machen – Hotels, Bars, Restaurants –, kann die Branche mit entsprechender staatlicher Hilfe und Kurzarbeitergeld durchkommen", wurde er zitiert.

"Danach muss jeder Landkreis neu bewerten: Sind die Zahlen nach entsprechender Inkubationszeit runter auf Inzidenzwerte von 5 oder Null? Dann können wir zum Adventsgeschäft wieder langsam hochfahren. Dafür brauchen wir aber konkrete Zielvorgaben beim Infektionsgeschehen und klare Ansagen, wie und wo wieder gelockert werden kann."

Wichtig dabei sei, dass die Branche in der Lockdown-Phase rechtzeitig vorgewarnt werden, ab wann Lockerungen möglich werden. Und: "Massnahmen müssen deutlich strenger und schärfer kontrolliert werden – auf der Strasse, in Bussen und Bahnen und in allen Gewerbe-Betrieben. Nur mit konsequenten Kontrollen können wir die Ausbrüche stoppen."

Österreichs Konzept gegen den Lockdown

Mit Blick auf Deutschland und auf die eigenen steigenden Infektionszahlen warnt inzwischen auch die Österreichische Hoteliervereinigung vor einem zweiten Lockdown in Österreich und fordert weitere Hilfsmassnahmen. "Mit dem drohenden erneuten Lockdown wird aus dem worst case der best case", unterstreicht ÖHV-Präsidentin Michaela Reitterer. Habe das WIFO in seiner letzten Prognose noch im schlechtesten Fall mit einem Übernachtungsminus für 2020 von 33% gerechnet, wäre das bei einem erneuten Lockdown nach deutschem Vorbild der best case.

Für Reitterer ist klar, dass es jetzt dringend Hilfen für die Betriebe braucht: "Während monatelang über Fixkostenzuschüsse diskutiert wird, müssen Unternehmer Miete zahlen, die Kurzarbeit und Weihnachtsgelder vorfinanzieren. Uns läuft die Zeit davon", drängt sie auf die rasche Umsetzung eines Vorschlags, der laut EU-Beihilfenrecht und Berechnungsmodell der EU-Kommission längst hätte umgesetzt werden können und sollen.

Unterdessen hat die ÖHV gemeinsam mit anderen Vereinen und Wissenschaftlern ein Konzept erarbeitet, das den EU-Rahmen optimal nützt: "Fixkostenzuschuss, Verlustausgleich und Katastrophenhilfe würden kombiniert", so Reitterer: "Dieses EU-rechtlich wasserdichte 3-Säulen-Modell kann mehr Arbeitsplätze retten als alle bisher diskutierten Ideen. Und das wird auch notwendig sein."

Schnelltest im gerade neu eröffneten Testzentrum der Seetelhotels auf der Insel Usedom.Foto: Seetel

Das Modell der Freien Verbände kombiniert Zuschüsse nach Artikel 107(2)(b) nach AEUV für Unternehmen, deren Geschäftstätigkeit durch staatliche Massnahmen zur Pandemie-Bekämpfung massiv eingeschränkt ist, mit Zuschüssen nach Artikel 107(3)(b), und zwar nach Absatz 3.1 des "Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen in der Coronakrise" mit 800.000 Euro Obergrenze und nach Absatz 3.12. mit 3 Mio. Euro Obergrenze.

"Greifen alle 3 Säulen ineinander, werden sie zur tragfähigen Stütze für krisengebeutelte Betriebe", fasst Reitterer die Effekte aus diesen Paragraphen auf. Neben der Ausschöpfung der Laufzeit sei die rasche Umsetzung wichtig, hält Reitterer fest: "Betriebe, die jetzt schliessen, sperren so schnell nicht wieder auf. Verhindern wir das!"

Virologe und Mandarin-COO: Schnelltests der Game Changer

Schnelle, gute Lösungsansätze sind jetzt gefragt, um das Leiden der Tourismusbranche schnellstmöglich einzudämmen bzw. den Betrieb wieder aufzunehmen. Eine Wohltat waren die Worte des deutschen Virologen Alexander S. Kerkulé vom Universitätsklinikum Halle beim virtuellen, internationalen "Future Hospitality Summit" an diesem Montag – Worte, die man in Deutschland so noch nie von ihm hörte. Er appellierte eindrücklich an die Hospitality-Branche weltweit, Schnelltests einzufordern und sehr schnell einzusetzen. Nur so erreiche man wieder Mobilität, wenn auch nur mit der Sicherheit für den Moment – bei der Abreise oder bei der Ankunft. Das allerdings würde die Mobilität und damit die Wirtschaft wieder aufblühen lassen.

Er ermunterte die Hospitality-Branche explizit, eigene Health & Safety-Wege auszutesten – damit die Regierungen diese einfachen Lösungen dann kaufen könnten.

Der Arzt und Virologe räumte ein, dass die Schnelltests – bei schlecht ausgeführtem Selbsttest – durchaus nicht alle Viren entdecken, wohl aber reiche das Potential eines solchen Abstrichs noch aus, um Hinweise zu geben. Im Zweifelsfall sei ein Kontrolltest in einer Klinik ohnehin angebracht. "Der Schnelltest könnte ein Game Changer für die Hospitality-Branche sein", sagte Kerkulé überzeugt. Eine Sicherheit von 95% beim Schnelltest sei durchaus ausreichend für die Mobilität in einem "normalen" Leben.

Auch Christoph Mares, COO der Luxusgruppe Mandarin Oriental, sagte gestern in einem Gespräch mit hospitalityInside.com, dass Schnelltests in China inzwischen mehr als akzeptiert sind – bei Gästen wie Mitarbeitern. MO lässt seine Mitarbeiter alle zwei Wochen regelmässig testen. "Mit diesen Testungen lässt sich das nationale Geschäft hochhalten. Das funktioniert in China – weshalb nicht auch in Europa?", wischte er jede Skepsis zur Seite. "Auf diese Art und Weise können Sie Ihren Betrieb offenhalten!"

Europa und die Welt fangen jetzt gerade an, mit Schnelltests Erfahrungen zu sammeln. So hat Austrian Airlines auf ihrem Heimatflughafen Wien jetzt ein Antigen-Schnelltestzentrum eingerichtet. Das Pilotprojekt könnte vor allem auf Langstrecken Schule machen. Wer am frühen Nachmittag mit Austrian Airlines von Wien nach Berlin fliegt, kann im Terminal kostenlos und freiwillig einen Covid-19-Antigentest machen. Das Ergebnis gibt es binnen 15 Minuten per SMS aufs Handy. Bei negativem Befund ist der Weg an Bord frei, bei positivem Befund darf man kostenfrei stornieren oder umbuchen, berichtet das Fachmedium "Aerotelegraph".

Von Wien brachte man früher eine Sachertorte mit, heute sind es Schnelltests. / Susanne Stauss

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